Amtsunfähig: Wird Bidens Absetzung vorbereitet?

Dass ein offizieller US-Regierungsbericht Biden bescheinigt, dement – also de facto amtsunfähig – zu sein, hätte medial eigentlich wie eine Bombe einschlagen müssen. In den USA wird das Thema heftig diskutiert. Die Frage ist, ob damit Bidens Absetzung eingeleitet wurde. Von Thomas Röper

Ich habe bereits berichtet, dass der Sonderermittler, der Bidens illegalen Umgang mit geheimen Regierungsdokumenten untersucht hat, in seinem Bericht erklärt hat, Biden könne unter anderem deshalb nicht angeklagt werden, weil er ein „sympathischer, wohlmeinender, älterer Mann mit schlechtem Gedächtnis“ sei.

Die deutschen Medien haben, nachdem sie Bidens offensichtliche Demenz über vier Jahre verschwiegen haben, nun auch begonnen, darüber zu berichten. In einem Spiegel-Artikel wurde sogar schon ein Video von einem der peinlichen Auftritte von Biden verlinkt – bisher war das undenkbar.

Natürlich wurde darüber auch in Russland berichtet. Um zu zeigen, wie in Russland darüber berichtet wird, habe ich auch diese Woche wieder den Bericht des USA-Korrespondenten übersetzt, den das russische Fernsehen am Sonntag in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick gezeigt hat.

Beginn der Übersetzung:

Joe Biden hat die USA mit seinem Verhalten wirklich erschreckt

Das American-Football-Finale am Sonntag ist das wichtigste Sportereignis in den USA. Mehr als 100 Millionen Zuschauer verfolgen den Super Bowl. Eine eigene Tradition ist ein 20-minütiges Interview mit dem Präsidenten zur abendlichen Hauptsendezeit, für den Kandidaten im Wahljahr ist das ein echtes Geschenk.

Doch nach der „Katastrophenwoche“ ist allen klar, dass Joe Biden das nicht einmal ein paar Minuten durchhalten kann. Das Interview wurde abgesagt und Biden wurde aus der Öffentlichkeit in seine Heimat Delaware verbracht. (Biden: US-Präsident völlig wirr! Diese Schock-Auftritte sorgen für Entsetzen (Videos))

Der mörderische Bericht des Sonderermittlers des Justizministeriums, der Bidens unsachgemäße Aufbewahrung von Geheimdokumenten untersuchte, hat Amerika wirklich erschreckt.(Biden völlig fertig: „Sein Gebiss ist verrutscht!“ US-Präsident mit Schock-Auftritt bei Wahlkampfrede (Videos))

In dem offiziellen Papier mit Regierungssiegel finden sich neben den Einzelheiten des Falles selbst auch Kommentare über den Geisteszustand des Präsidenten und die Schlussfolgerung des Sonderstaatsanwalts Robert Hur, die lautet: „Joe Biden kann wegen ernsthafter Gedächtnisprobleme nicht vor Gericht gestellt werden.“

Biden würde vor den Geschworenen wahrscheinlich als sympathischer, wohlmeinender, älterer Mann mit schlechtem Gedächtnis erscheinen, so Hur.

Unmittelbar nach der Veröffentlichung des Berichts versammelte der „alte Mann mit schlechtem Gedächtnis“ die Reporter im Weißen Haus und versuchte, das Gegenteil zu beweisen:

„Ja, ich bin ein alter Mann, ich bin ein älterer Mann, und ich weiß verdammt gut, was ich tue. Ich war Präsident, ich habe dieses Land wieder auf die Beine gebracht, und ich brauche keine Ratschläge.“

Mit dieser Pressekonferenz, mit der er die Situation retten wollte, hat Biden die Sache nur noch schlimmer gemacht. Zumal dem Bericht des Sonderermittlers auch Abschriften seiner Vernehmungsprotokolle beigefügt sind, die eher wie Auszüge aus einer psychiatrischen Klinik wirken:

„Er erinnerte sich nicht daran, wann er Vizepräsident war, er vergaß am ersten Tag des Gesprächs, wann seine Amtszeit endete, am zweiten, wann seine Amtszeit begann.“

Außerdem stellt der Bericht fest, dass Biden sich nicht an das Todesdatum seines ältesten Sohnes Beau erinnern konnte. Und das hat den Präsidenten besonders verärgert: „Wie zum Teufel kann er es wagen, das zu erwähnen? Ehrlich gesagt, als mir diese Frage gestellt wurde, dachte ich, das geht die nichts an.“

Sowohl Biden als auch das Weiße Haus sind wütend. Die Situation ist katastrophal. Die Unmöglichkeit einer Strafverfolgung ist de facto ein Eingeständnis der Unfähigkeit des Staatschefs, sein Amt auszuüben.

Und es ist bereits klar: Nicht Joe Biden regiert die USA. Aber wer dann?

Nach der Veröffentlichung des Berichts des Sonderermittlers forderten die Ärzte den Präsidenten auf, sich einem Demenztest zu unterziehen. Sein Abbau ist offensichtlich und es gibt keine Hoffnung auf Besserung, so die Experten.

„Der Unterschied zwischen den geistigen Fähigkeiten des Präsidenten heute und vor fünf Jahren ist sehr deutlich. Das ist wirklich traurig. Wir sehen eine Altersdemenz“, sagte ein Spezialist.

Auch die Spitzen der amerikanischen Machtpyramide stimmen den Ärzten zu: „Er ist nicht in der Lage, Präsident zu sein“, sagte der Sprecher des Repräsentantenhauses Mike Johnson.

„Es wäre lustig, wenn es nicht tragisch und beängstigend wäre, dass unser Präsident unter der untersten Kompetenzschwelle liegt und nicht einmal ein Gerichtsverfahren durchlaufen kann, weil er weiß und schwarz nicht unterscheiden kann“, versichert Senator Rand Paul.

Der Ruf nach dem 25. Verfassungszusatz, der im Falle der Amtsunfähigkeit des Staatschefs die Übertragung der Regierungsgeschäfte auf den Vizepräsidenten vorsieht, wird in den USA täglich lauter.

Biden macht bei fast jedem öffentlichen Auftritt, den er absolviert, einen kognitiven Test. Hier der bemerkenswerteste Fall dieser Woche: Der US-Präsident vergaß den Namen der Hamas. (Anm. d. Übers.: Dazu wird in dem Beitrag das Video von dem Vorfall gezeigt, Sie können es sich hier anschauen)

Diese Woche erinnerte er sich an sein Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl, das angeblich ein paar Jahre nach dessen Tod stattgefunden hat. Und an ein Gespräch mit Francois Mitterrand, das er Jahrzehnte nach dessen Tod mit dem französischen Präsidenten geführt habe.

Er hat ihn mit Macron, und Frankreich mit Deutschland verwechselt: „Unmittelbar nach meiner Wahl ging ich zu einem G7-Treffen in Südengland. Ich habe mich hingesetzt und gesagt: ‚Amerika ist wieder da.‘ Und Mitterrand aus Deutschland, ich meine Frankreich, schaute mich an und fragte: ‚Für wie lange ist es zurück?’“

Ein Brei aus Menschen, Ländern und Ereignissen. Und siehe da, für Biden ist Mexiko bereits im Nahen Osten gelandet, mit dem ägyptischen Präsidenten an der Spitze: „Wie Sie wissen, wollte der mexikanische Präsident Sisi zunächst die Straßensperren nicht öffnen, um humanitäre Hilfe durchzulassen. Ich war derjenige, der ihn überredet und überzeugt hat, es zu tun.“

„Die Welt hat die Wahrheit erfahren. Putin weiß es, Xi weiß es, unsere Verbündeten wissen, dass Joe Biden, der Oberbefehlshaber der USA, ernsthafte Probleme mit seiner geistigen Leistungsfähigkeit hat“, sagte die Moderatorin Laura Ingraham.

Doch der Bericht des Sonderermittlers informierte die Welt nicht nur über Bidens Gesundheit, sondern auch über die Doppelmoral der amerikanischen Justiz. Trump soll wegen des gleichen Vergehens der Aufbewahrung von Geheimdokumenten vor ein Strafgericht gestellt werden.

Im Falle des „älteren Mannes mit schlechtem Gedächtnis“ wird es nicht nur gegen ihn, sondern auch gegen die beteiligten Personen keine Strafverfahren geben.

Trump reagierte ziemlich empört: „Biden wird nicht strafrechtlich verfolgt. Okay, das ist ihre Entscheidung. Aber das bedeutet, dass ich auch nicht strafrechtlich verfolgt werden kann!

Das ist selektive Strafverfolgung von Bidens politischem Gegner, der ich bin! Ich weiß nicht, ob Biden darin verwickelt ist, denn ich glaube nicht, dass er weiß, dass er überhaupt noch lebt.“

Den Bericht selbst, in dem es um den Geisteszustand von Joe Biden geht, hat Trump taktvollerweise nicht kommentiert. Die Veröffentlichung des Berichts ist jedoch ein Signal an die Demokraten, dass Trump nicht verurteilt werden sollte: Je schlechter es für den früheren Präsidenten wird, desto schlechter wird es für den jetzigen werden.

Im Moment hat ein Berufungsgericht in Washington entschieden, dass der ehemalige Präsident im Falle der Einmischung in die Wahl 2020 keine Immunität genießt. Und der Oberste Gerichtshof hat eine Anhörung über Trumps Recht, auf dem Stimmzettel vertreten zu sein, eingeleitet.

Der Ausgang der gesamten Präsidentschaftswahlen hängt von der Entscheidung ab, die die Richter bis zum 5. März treffen müssen, wenn in den USA der Super Tuesday stattfindet.

Die Richter des Obersten Gerichtshofs werden entscheiden müssen, ob der ehemalige Präsident wegen der Ereignisse vom 6. Januar bei der Erstürmung des Kapitols disqualifiziert werden kann.

Und nach den ersten Anhörungen neigt sich das Gericht zu Gunsten von Trump – um ihn auf dem Wahlzettel zu behalten.

In Trumps Sparschwein befinden sich neben dem Geschenk in Form des Berichts über den Zustand Bidens auch zwei Wahlsiege bei den Vorwahlen in Nevada mit 98 Prozent der Stimmen und bei den Vorwahlen auf den Virgin Islands.

Und dann ist da noch das Scheitern des Kompromisses für das Grenzgesetz und Finanzhilfen, auch für die Ukraine, im Kongress. Die Sabotage eines überparteilichen Abkommens ist nach der Gesundheit des Präsidenten Trumps zweite Waffe im Wahlkampf.

Die Demokraten im Senat gehen aufs Ganze und legen einen alternativen Entwurf vor, der keine Lösung für die Migrationskrise, sondern nur Geld für die Verbündeten enthält.

Trump hat sich bereits gegen die Initiative des Senats ausgesprochen, zusätzliche Hilfe für die Ukraine und Israel bereitzustellen.

Und seine Unterstützer im Repräsentantenhaus warnen, dass die republikanische Mehrheit im Unterhaus alles tun wird, um das Gesetz zu blockieren, selbst wenn es den Senat passiert.

Ende der Übersetzung

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Quellen: PublicDomain/anti-spiegel.ru am 13.02.2024

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